Syrien plant Präsidentschaftswahlen in vier Jahren ohne konfessionelle Aufteilung

Syrischer Präsident Ahmad al-Shara gab während seiner Rede beim Doha-Forum am Samstag bekannt, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen in vier Jahren gemäß der Verfassung abgehalten werden. Er betonte, dass der Staat auf Institutionen und nicht auf Einzelpersonen basieren sollte.

Al-Shara erklärte, dass alle religiösen Gruppen an der syrischen Regierung beteiligt sein werden und bezeichnete die Machtverteilung auf konfessioneller oder ethnischer Basis als "großen Fehler". Er fügte hinzu, dass die Wahlen den Anforderungen der Übergangsphase entsprechen und wies darauf hin, dass Syrien in den letzten sechzig Jahren erhebliche Isolation erfahren hat. Die bisher unternommenen Schritte seien im Interesse des Allgemeinwohls und zur Förderung der nationalen Stabilität.

In Bezug auf die wirtschaftliche Lage äußerte al-Shara, dass die Aufhebung der US-Sanktionen zur Verbesserung der Situation beitragen könnte. Er bestätigte, dass die US-Regierung unter Präsident Donald Trump den Prozess zur Aufhebung der Sanktionen unterstütze und betonte, dass alle Verstöße geahndet werden.

Zur Sicherheitslage erklärte al-Shara, dass die Probleme an der Küste durch Überbleibsel des ehemaligen Regimes verursacht wurden. Er betonte, dass Syrien ein Rechtsstaat sei, der die Rechte aller Bürger gewährleiste. Zudem äußerte er, dass Israel versuche, seine eigenen Krisen auf andere Länder zu übertragen, und bezeichnete die Ängste Israels als "unbegründet". Er wies darauf hin, dass Syrien Angriffe ausgesetzt sei und nicht der Aggressor. Al-Shara fügte hinzu, dass die laufenden Verhandlungen, an denen auch Washington beteiligt ist, den Rückzug Israels thematisieren und warnte vor den Risiken der Schaffung einer Pufferzone angesichts der anhaltenden Spannungen in der Region.